Donnerstag, 14. Dezember 2023

GLP Schaffhausen unterstützt das Referendum gegen den Autobahnausbauschritt 2023

Schaffhausen hat ein besseres Fäsenstaub-Projekt verdient und die Schweiz benötigt eine zukunftsfähige Mobilität. Deshalb haben die Mitglieder der Grünliberalen Partei Schaffhausen an ihrer Mitgliederversammlung vom 14. Dezember 2023 beschlossen, das Referendum gegen den Autobahnausbauschritt 2023 des Bundes zu unterstützen.

Nachhaltige Mobilität ist für die Mitglieder der Grünliberalen Partei Schaffhausen ein zentrales Anliegen. Bereits im Januar 2023 haben die Grünliberalen Schaffhausen ein differenziertes Positionspapier Fäsenstaub verabschiedet und klargestellt, dass sie das Projekt in der aktuell geplanten Dimension ablehnen und eine Überarbeitung fordern. Im Mai 2023 sprach sich auch der Grosse Stadtrat Schaffhausen für eine Prüfung von Alternativen aus. Darauf ist das Bundesamt für Strassen (ASTRA) bis heute nicht eingetreten. Konsequenterweise spricht sich die Mitgliederversammlung der Grünliberalen Schaffhausen nun für eine Unterstützung des Referendums gegen den Ausbauschritt 2023 aus. Dies ist die einzige Möglichkeit, das Projekt in seiner heutigen Form zu stoppen und ein Projekt zu verlangen, das besser auf die Bedürfnisse der Bevölkerung vor Ort ausgerichtet ist.

Dieses Referendum wird von einer breiten Allianz und auch von der Grünliberalen Partei Schweiz mitgetragen und ist einzige Möglichkeit der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sich zum Zahlungsrahmen von 5.3 Milliarden Franken für einen Autobahnausbau in fünf betroffenen Regionen zu äussern. Dieses Geld könnte alternativ auch für siedlungsverträgliche Agglomerationsverkehrsprogramme (PAV) eingesetzt werden.